GEMEINNÜTZIG ANERKANNT

Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ergibt sich aus § 52 Abs. 1 Satz 1 AO. Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Eine wesentliche Voraussetzung der Steuerbegünstigung ist die Selbstlosigkeit. Sie ist für alle steuerbegünstigten Zwecke nach den §§ 52, 53 und 54 AO zwingend vorgeschrieben. Nach § 55 Abs. 1 Satz 1 AO ist selbstloses Handeln immer dann gegeben, wenn die Körperschaft weder für sich selbst noch zugunsten ihrer Mitglieder eigennützige oder in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt. Sämtliche Mittel, die einer gemeinnützigen Körperschaft gehören oder zufließen, dürfen nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 AO nur für satzungsmäßige und somit steuerbegünstigte Zwecke verwendet werden.

Als gemeinnützig werden nur Körperschaften anerkannt, die sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung halten und die sich nicht gegen die durch das Grundgesetz garantierten Freiheiten richten. Die Umgehung eines gesetzlichen Verbotes verstößt gegen die Gemeinnützigkeit.

Nach § 59 AO muss sich aus der Satzung einer gemeinnützigen Körperschaft ergeben, dass der steuerbegünstigte Zweck ausschließlich verfolgt wird. Nach § 60 Abs. 1 AO müssen Satzungszwecke und die Art ihrer Verwirklichung so genau bestimmt sein, dass aufgrund der Satzung geprüft werden kann, ob die Voraussetzungen für die Steuervergünstigung gegeben sind. Die Satzung enthält die Regeln in schriftlich niedergelegter Form. Sie ist die verbindlich festgelegte Grundordnung der Körperschaft.

Um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit zu erhalten, setzt dies voraus, dass zu den genannten Anforderungen an die Satzung noch einige weitere formelle Satzungsbestimmungen erfüllt werden. Diese Bestimmungen haben den Zweck, dass eine leichte und einwandfreie Prüfung durch das Finanzamt erfolgen kann. Die Satzungszwecke müssen so genau bestimmt sein, dass die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit aufgrund der Satzung geprüft werden können (BFH vom 13.12.1978, BStBl.II 1979 S.482).

Die Anerkennung und laufende Überprüfung von "Du bist Bildung" erfolgt durch das zuständige Finanzamt Lübeck.